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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Präs Betriebsausschuss am 06. Dezember 2023 in Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.10.2023  
BET/0034/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar – 30. September 2023 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0983/23  
Ö 7  
Bericht über die Erstellung der Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Zeitz 2021 bis 2023 und der Gebührenkalkulation 2024 bis 2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0978/23  
Ö 8  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral)  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0976/23  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0977/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 20.11.2023 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

7.627.790 EUR

 

in den Aufwendungen auf

7.511.788 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

116.002 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

5.782.384 EUR

 

in den Ausgaben auf

5.782.384 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2024 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

3.774.864 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.318.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

15.897.905 EUR

 

   
    06.12.2023 - Betriebsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 20.11.2023 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

7.627.790 EUR

 

in den Aufwendungen auf

7.511.788 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

116.002 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

5.782.384 EUR

 

in den Ausgaben auf

5.782.384 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2024 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

3.774.864 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.318.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

15.897.905 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Ö 10  
Antrag Schwammstadt Zeitz
VII/STR/STR/0947/23  
Ö 11  
Bericht der Geschäftsführerin über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen - mündlich -      
Ö 12  
Anfragen sowie Informationen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.10.2023    
N 15     Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert kleiner 2.500 EUR   VII/STR/75/0979/23  
N 16     Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert über 2.500 EUR   VII/STR/75/0981/23  
N 17     Aufnahme eines Investitionskredites   VII/STR/75/0980/23  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präs Betriebsausschuss am 06. Dezember 2023 in Zeitz (468 KB)