Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Bewilligung höherer Ausgaben für 1. BA- Teilsanierung Abtshaus Kloster Posa
IV/STR/80/0926/07  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/201/0933/07  
Ö 6  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für den Konsoliedierungszeitraum 2005-2012  
IV/STR/201/0935/07  
Ö 7  
Außerplanmäßige Bewilligung finanzieller Mittel für die Weiterentwicklung der Brikettfabrik "Herrmannschacht"  
IV/STR/80/0922/07  
Ö 8  
Bewilligung einer zusätzlichen, nach § 96 GO LSA, Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € für den Abriss des Grundstückes Geußnitzer Straße 2 + 4 in Zeitz auf der HHSt. 2.88200.94010 - Sanierungsmaßnahmen Abriss, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung  
IV/STR/80/0929/07  
Ö 9  
Änderung Entgeltordnung "Tourist-Information Zeitz"  
IV/STR/80/0844/07  
Ö 10  
Bestätigung des Konzeptes des MUT e.V. auf dem Gelände Brikettfabrik "Herrmannschacht" und Erschließung von Fördermitteln zur Umsetzung der Einzelprojekte  
IV/STR/80/0917/07  
Ö 11  
Raumnutzungskonzept Moritzburg einschließlich Erweiterung der Archivkapazität  
IV/STR/40/0959/07  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 "Eigenheimbau am Cranachweg III" in Zeitz  
IV/STR/61/0909/07  
Ö 13  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"  
IV/STR/61/0912/07  
Ö 14  
1. Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007  
IV/STR/61/0942/07  
Ö 15  
Erhöhung Sanierungsträgerhonorar 2007  
IV/STR/61/0944/07  
Ö 16  
Wahltermin Oberbürgermeisterwahl 2008  
IV/STR/STR/0968/07  
Ö 17  
Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen
IV/STR/32/0937/07  
Ö 18  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
IV/STR/SWL/0949/07  
Ö 19  
Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/STR/0927/07  
Ö 20  
Die Stadt Zeitz erhält zusätzlich zum Stadtnamen Zeitz den Beinamen "Dom- und Residenzstadt"  
IV/STR/STR/0946/07  
Ö 21  
Analyse des IT-Service und Optimierungspotentiale in der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/0953/07  
Ö 22  
Aufnahme von Verhandlungen zum Beschluss einer Gebietsänderungsvereinbarung mit den Mitgliedsgemeinden der VGem Zeitzer Land sowie weiteren, an die VGem angrenzenden Gemeinden  
IV/STR/10/0947/07  
Ö 23  
Allgemeine Anfragen      
N 24     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 25     Rechtsangelegenheiten von erheblicher Bedeutung - Stadt Zeitz / Burgenlandkreis   IV/STR/OB/0969/07  
N 26     Rechtsstreit wegen Fördermittelrückforderung - Stadt Zeitz gegen Herrn Rolf Pauly - Brühl 11   IV/STR/30/0934/07  
N 27     Beitritt zum Förderverein Museum Liedtke Förderkreis e.V. ( Vereinsregister 497 beim Finanzamt Zeitz )   IV/STR/STR/0921/07  
N 28     Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie die Straßenbeleuchtung im Jahr 2008   IV/STR/63/0910/07  
N 29     Freigabe der finanziellen Mittel zur Beauftragung zusätzlicher Leistungen zur Überarbeitung der Stadtentwicklungskonzeption der Stadt Zeitz aus dem Jahr 2002   IV/STR/61/0914/07  
N 30     Grundsteuererlass der Firma HCN Invest-London LTD   IV/STR/20/0908/07  
N 31     Änderung Mietvertrag Schlossgaststätte   IV/STR/40/0958/07  
N 32     Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz   IV/STR/40/0931/07  
N 33     Vertragsänderung des Nutzungs- und Pflegevertrages zwischen der Stadt Zeitz und dem VFR e.V. für das Objekt Kloster Posa - Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/25   IV/STR/80/0893/07  
N 34     Verkauf einer Gartenparzelle der Anlage "Hinter der Schenke" in Zangenberg an den Pächter   IV/STR/80/0892/07  
N 35     Ankauf des Trafoturmgrundstückes in Zeitz, Ortsteil Zangenberg   IV/STR/80/0899/07  
N 36     Verkauf des Flurstückes 488 der Flur 73 an der Gleinaer Straße/Richard-Wagner-Straße   IV/STR/80/0895/07  
N 37     Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 13/30 der Flur 5 an der Ludwig-Lange-Str. 23 im Rahmen des Straßenausbaus der B 2   IV/STR/80/0928/07  
N 38     Ankauf einer Teilfläche des Grundstückes Geraer Straße 1 im Rahmen des Straßenausbaus der B 2   IV/STR/80/0906/07  
N 39     Erwerb der Flurstücke 255/1 und 255/3 der Flur 44 - Verkehrsflächen am Kaltefeld in Zeitz   IV/STR/80/0902/07  
N 40     Ankauf des Flurstückes 874/1 der Flur 5 am Forstplatz 6 im Rahmen des Straßenausbaus der B 2   IV/STR/80/0925/07  
N 41     Verkauf des hinter dem Grundstück Kramerstr. 5/6 gelegenen Flurstückes 195/390 der Flur 42   IV/STR/80/0924/07  
N 42     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kunterbunt"   IV/STR/10/0890/07  
N 43     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung 2 Staatlich anerkannte Erzieher/innen zur Elternzeitvertretung   IV/STR/102/0948/07  
N 44     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen ab 01.10.2007 - 31.07.2008 zum Ausgleich des Personalfehlbedarfs in Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz (Nachfolgeverfahren)   IV/STR/102/0943/07  
N 45     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Meldewesen   IV/STR/102/0945/07  
N 46     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Liegenschaften   IV/STR/102/0967/07  
N 47     Allgemeine Anfragen    
Ö 48  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 49  
Schließung der Sitzung