Ein Logo für Zeitz: Präsentation der Design-Entwürfe im öffentlichen Teil der Sitzung des Zeitzer Stadtrates am 12.11.2020
Nach turbulenten Diskussionen, ob die Entscheidung über das Logo und Corporate Design der Stadt Zeitz im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung zu behandeln ist, hat die Fraktion ALL/FDP/FWT einen Prüfauftrag bei der Kommunalaufsicht eingereicht.
Das Ergebnis des Prüfauftrages, das auch der Stadt Zeitz vorliegt, lautet wie folgt:
"Nach diesseitiger rechtlicher Prüfung kann ich Ihnen insoweit mitteilen, dass die Verortung in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.10.2020 rechtmäßig erfolgte. Die rechtlich geschützten Interessen der Firma [...] standen einer öffentlichen Befassung zu diesem Zeitpunkt entgegen. Da aber zwischenzeitlich seitens der Stadt Zeitz die Zahlung für die Entwürfe erfolgte, steht dieser nunmehr die Verfügungsbefugnis hierüber zu. Der Tagesordnungspunkt ist somit nunmehr in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen." (Kommunalaufsicht, E-Mail vom 27.10.2020).
Demnach war die bisherige Vorgehensweise der Stadtverwaltung rechtens.
In der Fortsetzung der 16. Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020 am 29.10.2020 zog Oberbürgermeister Christian Thieme den Tagesordnungspunkt "Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz" zurück, um ihn in der Sitzung des Stadtrates am 12.11.2020 in den öffentlichen Teil neu einzubringen.
Oberbürgermeister Christian Thieme: "Dass der Beschluss im nichtöffentlichen Teil gefasst werden sollte, hatte mit den rechtlich geschützten Interessen des Dienstleisters zu tun. Die rechtliche Lage hat sich nun nach der letzten Stadtratssitzung geändert. Von mir aus gerne. Ich bin sehr stolz auf unser favorisiertes Logo-Design und freue mich darauf, es der Öffentlichkeit zu präsentieren. Mir ist jedoch auch wichtig, dass wir die weitere Diskussion sachlich und zielgerichtet führen, damit wir endlich zu einem Corporate Design kommen. Denn es steckt sehr viel dahinter: vielfältige Einsetzbarkeit, Wiedererkennungswert und vor allem die Umsetzung der Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes. Wir haben einen tollen Dienstleister beauftragen dürfen, der für seine Designarbeit mehrere Preise gewonnen hat. Wir sind auf Zuzug angewiesen und die dazu notwenige Aufmerksamkeit müssen wir uns erst verschaffen. Ich hoffe, dass wir nach dem nächsten Stadtrat ein Corporate Design haben werden, das uns dabei helfen wird. Und das wollen ja erfreulicherweise auch alle."
Während der Sitzung des Stadtrates am 12.11.2020 werden zwei Design-Entwürfe vorgestellt (Variante 1 und 2), die dem Stadtrat zum Beschluss vorliegen.