Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010 | ||||||
| Ö 5 | Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Konsolidierungzeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0334/10 | |||||
| Ö 6 | Erfüllung Gesamthaushaltsplan Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0333/10 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Zuordung einer Haushaltsstelle ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0324/10 | |||||
| Ö 8 | Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 - Kostenerstattung Freie Träger für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen | V/STR/40/0307/10 | |||||
| Ö 9 | Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 02.13000.94100 - Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau - Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement/SG Brand- und Katastrophenschutz | V/STR/65/0312/10 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss beschließt auf der HHSt. 02.13000.94100 – Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau – Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz – die Einstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 30.000,00 € für das Feuer- wehrgerätehaus Geußnitz.
Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 02.63000.98140 – Gemeindestraße – Kostenbeteiligung am Flurbereinigungsverfahren (Ortsumgehung). |
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| 04.08.2010 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss beschließt auf der HHSt. 02.13000.94100 – Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau – Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz – die Einstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 30.000,00 € für das Feuer- wehrgerätehaus Geußnitz.
Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 02.63000.98140 – Gemeindestraße – Kostenbeteiligung am Flurbereinigungsverfahren (Ortsumgehung).
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 10.08.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss beschließt auf der HHSt. 02.13000.94100 – Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau – Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz – die Einstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 30.000,00 € für das Feuer- wehrgerätehaus Geußnitz.
Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 02.63000.98140 – Gemeindestraße – Kostenbeteiligung am Flurbereinigungsverfahren (Ortsumgehung).
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 10 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 02.88000.93230 - Entschädigung für Grundstücke ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0325/10 | |||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen / Sonstiges | ||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010 | ||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||