Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 10.08.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010
Ö 5		Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Konsolidierungzeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0334/10
Ö 6		Erfüllung Gesamthaushaltsplan Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0333/10
	10.08.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Herr Schröder stellt folgende Frage: Herr Schröder stellt folgende Frage: Die Kommunalaufsichtsbehörde regte gegenüber der Stadt Zeitz einen Nachtrag zum Haushaltsplan 2010 an, wo Fehlbeträge im Haushaltsjahr durch Einnahmen aus dem Konjunkturpaket ausgeglichen werden können. Ist das erfolgt und in welcher Höhe? Bürgermeister: Grundsatz ist, dass das Konjunkturprogramm II Paket ein Investitionspaket ist. Fehlbeträge im Vermögenshaushalt sind weder geplant noch dürfen diese entstehen. Demnach können Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt mit Konjunkturmitteln nicht ausgeglichen werden. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Ö 7		Änderung der Zuordung einer Haushaltsstelle ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0324/10
Ö 8		Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 - Kostenerstattung Freie Träger für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen	V/STR/40/0307/10
Ö 9		Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 02.13000.94100 - Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau - Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement/SG Brand- und Katastrophenschutz	V/STR/65/0312/10
Ö 10		Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 02.88000.93230 - Entschädigung für Grundstücke ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement	V/STR/65/0325/10
Ö 11		Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 12		Allgemeine Anfragen / Sonstiges
N 13		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 14		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010
N 15		Allgemeine Anfragen
N 16		Schließung der Sitzung