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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
Gremium: Ortschaftsrat Geußnitz
Datum: Di, 26.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen"
Ort: 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bürgerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt     V/STR/20/0373/10  
Ö 7  
"Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0357/10  
Ö 8  
Auseinandersetzungsvereinbarung Trinkwasserzweckverband Landregion Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/BM/0376/10  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz

Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

 

   
    21.10.2010 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Herr Köstler:

Herr Köstler:

- Herr Zürbel hat zu der letzen Sitzung des TWZV keine Einladung erhalten

Herr Otto:

- durch die Eingemeindung zum 01.01.2010 ist Herr Zürbel als Vertreter automatisch raus;  

  Der Stadtrat hat mich als Vertreter für den TWZV gewählt

Der Ortschaftsrat Theißen befürwortet die anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

13

davon anwesend:

  8

Ja-Stimmen:

  8

Nein-Stimmen:

  /

Stimmenthaltungen:

  /

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  /

 

   
    26.10.2010 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    04.11.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    11.11.2010 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/BMs/0376/10   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/BMs/0376/1111/10:

Der Stadtrat beschließt anliegende Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Mitgliedsgemeinden des Trinkwasserzweckverbandes Landregion Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

41

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

39

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Übernahme von Geschäftsanteilen der MIDEWA durch Abtretung  
V/STR/BM/0375/10  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 11     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 12     Schließung der Sitzung