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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2012  
HAU1/0029/12  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 2. Fortschreibung für den Zeitraum 2012 - 2014  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0826/12  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0809/12  
Ö 8  
Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0823/12  
Ö 9  
Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0817/12  
Ö 10  
Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0773/12  
Ö 11  
Vorstellung von Vorentwürfen für die Freiflächengestaltung Klosterkirchhof in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0810/12  
    VORLAGE
    Der Hauptausschuss beschließt, den Ausbau der Freifläche Klosterkirchhof in Zeitz gemäß der Variante …

 

 

Der Hauptausschuss beschließt, den Ausbau der Freifläche Klosterkirchhof in Zeitz gemäß der Variante …... mit nachfolgenden Ergänzungen/Änderungen …… umzusetzen.

 

 

   
    05.09.2012 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Hauptausschuss beschließt, den Ausbau der Freifläche Klosterkirchhof in Zeitz gemäß der Variante 6 mit nachfolgenden Ergänzungen/Änderungen umzusetzen:

1. Die Bank aus der Variante 5 mit Blickrichtung Brühl soll eingearbeitet werden.

2. Kleinere Spielgeräte im hinteren Bereich des Freisitzes sollen integriert werden.

3. Der Ausbau der Wege soll in wassergebundener Decke erfolgen mit Metalleinfassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 120828-PL (Variante 5) (2122 KB)    
Anlage 2 2 120828-PL (Variante 6) (2159 KB)    
   
    20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis zum ergänzten Beschlusstext:

 

Ö 12  
Biogasanlage Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0838/12  
Ö 13  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0767/12  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2012    
N 17     Vergabe von Planungsleistungen grundhafter Ausbau der Tröglitzer Straße und Schützenstraße 1. BA ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr   V/STR/65/0814/12  
N 18     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/0839/12  
N 19     (vertraulich)   V/STR/OB/0835/12  
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 21     Schließung der Sitzung