Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2012 | HAU1/0029/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 2. Fortschreibung für den Zeitraum 2012 - 2014 | V/STR/10/0826/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012 | V/STR/10/0809/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0823/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim | V/STR/40/0817/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0773/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Vorstellung von Vorentwürfen für die Freiflächengestaltung Klosterkirchhof in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz | V/STR/65/0810/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Biogasanlage Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung |  |
V/STR/65/0838/12 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Hauptausschuss beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sämtliche zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel anzuwenden, um die beantragte Biogasanlage noch zu verhindern.
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| 18.09.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschlusstext: Der Hauptausschuss beschließt:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sämtliche zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel anzuwenden, um die beantragte Biogasanlage noch zu verhindern, aber ohne dass der Stadt ein finanzieller Schaden zugefügt wird.“
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:
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| 20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschlusstext: Der Hauptausschuss beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass Vorhaben Biogasanlage Geußnitz nicht mehr aktiv zu fördern.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0767/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2012 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Vergabe von Planungsleistungen grundhafter Ausbau der Tröglitzer Straße und Schützenstraße 1. BA ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0814/12 | |||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0839/12 | |||||||||||||||||
| N 19 | (vertraulich) | V/STR/OB/0835/12 | |||||||||||||||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||