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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom 17.04.2012 Ortschaftsratssitzung 21/V/12 vom 31.05.2012 und der Ortschaftsratssitzung 22/V/12 vom 05.07.2012  
KAY/0019/12  
Ö 5  
Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6  
Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft Kayna, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0819/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.

   
    04.09.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    13.09.2012 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10 (ein Mandat unbesetzt)

davon anwesend:

  7

Ja-Stimmen:

  7

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Anhörung:  Beschluss Nr.  64 / 23 / V / 12

 

Der Ortschaftsrat empfiehlt nach dieser Anhörung einstimmig dem Stadtrat die Beschlussfassung.

 

   
    27.09.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0819/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0819/2709/12:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0823/12  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0809/12  
Ö 11  
Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2012 bis 31.07.2013  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0813/12  
Ö 12  
Baumaßnahmen in der Ortschaft 2012/2013 - Gebäudemanagement, 2. Arbeitsmarkt/Sachstandsbericht      
Ö 13  
Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 14     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teile der Ortschaftsratssitzung vom 17.04.2012 Ortschaftsratssitzung 21/V/12 vom 31.05.2012 und Ortschaftsratssitzung 22/V/12 vom 05.07.2012    
N 15     Fortführung des Berichts der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten    
N 16     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 17     Schließung der Sitzung