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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses sowie des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses sowie des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses endet nach Top 10.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung (1)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 23.09.2010      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen - einschließlich Antrag Herr Jochen Schröder aus dem Bauausschuss ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt     V/STR/20/0373/10  
Ö 7  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 Vorlage wird nachgereicht ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt     V/STR/20/0374/10  
Ö 8  
Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen     V/STR/20/0327/10  
N 9     Eröffnung nichtöffentlicher Teil (1)    
N 10     Erlass einer Forderung   V/STR/32/0390/10  
N 11     Schließen der gemeinsamen Sitzung    
Ö 12  
Eröffnung öffentlicher Teil (2) - Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 13  
Instrumente zur Personalanpassung im Rahmen der Personalentwicklung  
V/STR/10/0383/10  
Ö 14  
"Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0357/10  
Ö 15  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0370/10  
Ö 16  
Ausbau der Johann-Christian-Schubart-Straße im Ortsteil Würchwitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0358/10  
Ö 17  
Auseinandersetzungsvereinbarung Trinkwasserzweckverband Landregion Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/BM/0376/10  
Ö 18  
Übernahme von Geschäftsanteilen der MIDEWA durch Abtretung  
V/STR/BM/0375/10  
Ö 19  
Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 02.13000.94100 - Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau - Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz  
V/STR/32/0394/10  
Ö 20  
Information zur Durchführung des Gutachterverfahrens zur Neugestaltung des Altmarktes Zeitz (Fortführung der Vorlage zu Vergabeteilen sowie Personalien erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter Top 28) ((Vergabeteile sowie Personalien werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt))      
Ö 21  
Gründung bzw. Wahl eines Jugendstadtrates  
V/STR/STR/0367/10  
Ö 22  
Vergrößerung Tagungsraum 119  
V/STR/STR/0368/10  
Ö 23  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
 V/STR/10/0382/10  
Ö 24  
Umlegungsverfahren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.: 60 – Besetzung des Umlegungsausschusses ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0369/10  
Ö 25  
Allgemeine Informationen und Anfragen      
N 26     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung (2)    
N 27     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 23.09.2010    
N 28     Information zur Durchführung des Gutachterverfahrens zur Neugestaltung des Altmarktes Zeitz Fortführung Top 20 ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0372/10  
N 29     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht   V/STR/63/0385/10  
N 30     Allgemeine Informationen und Anfragen    
N 31     Schließung der Sitzung