Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung der sachkundigen Einwohner | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2014 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung des "Brühl" zur Umgestaltung im ASO-Programm mündlich durch Ing.Büro Reinsberger | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014 | VI/STR/63/0036/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0040/14 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. |
|||||||||||||||||||||
| 02.09.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - | |||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||
| 03.09.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
|
In der Sitzung des Bauausschusses wird die Vorlage mit folgender Ergänzung beschlossen:
Der erforderliche Eigenanteil in Höhe von ca. 5,- T€ für die Wiederherstellung des Grabensystems in Kayna ist wieder in den Nachtragshaushalt einzustellen. Als Deckungsvorschlag wird aus der HH-Stelle: 44.10011001 - S. 45 – Ausbau Weißenfelser Str. zur Verfügung gestellt. Durch das Sachgebiet Haushaltswesen ist diese Verfahrensweise mit der Kommunalaufsicht zu prüfen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis mit Ergänzung:
|
|||||||||||||||||||||
| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
|
Ausführung durch Frau Becker: Änderung wegen Nachtragshaushalt: Grundhafter Ausbau des Wildenseer Weges (Maßnahme aus Eingemeindungsvertrag) mit 30.000 € auf nach 2015 verschoben. Planung 2015 muss abgewartet werden. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||
| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
|
Frau Prahlow: - erläuterte die Notwendigkeit der Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 und den dazugehörigen Nachtragshaushaltplan; den Ortschaftsratsmitgliedern wurden die Höhe der Kürzungen zur Kenntnis gegeben; für den Ort Zangenberg wurde die investive Maßnahme Lückenschluss Fußweg Zangenberg - Aue/Aylsdorf in Höhe von 18.000,00 € Gestrichen; Herr Immisch: - regte an, zu prüfen, die Maßnahme 2015 in den Ergebnishaushalt einzuarbeiten. Der Ortschaftsrat Zangenberg stimmt der Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltplan vorbehaltlich zu, wenn die Maßnahme Lückenschluss Fußweg Zangenberg – Aue/Aylsdorf als Maßnahme in den Haushaltplan 2015 wieder eingestellt wird. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||
| 16.09.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - | |||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
Die Vorsitzende gibt, wie angekündigt, Herrn Bürgermeister Otto das Wort, um über eine Vorlage für den Stadtrat am 25.09.2014 zu informieren.
Der Bürgermeister informiert über die heute ausgereichte Beschlussvorlage für den Stadtrat am 25.09.2014 zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung zur Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für die Ortswehr Theißen.
Weiter informiert er über die Baumaßnahme „Fahrstuhl Schloss“. Aktuell werden für den Servicebereich in der Moritzburg Mittel in Höhe von 20.000 Euro benötigt. Im Nachtragshaushalt ist diese Position vorgesehen. Diese Mittel sind im Rahmen der bewilligten Förderung mit 50 % aus Landesmitteln gegenfinanziert (10.000 Euro). Aufgrund der Fortsetzungsnotwendigkeit der Maßnahme und aufgrund der Abrechnungszeiträume der Fördermittel muss bereits in den nächsten Tagen eine Eilentscheidung getroffen werden.
Herr Hörig: Wie hat sich die Finanzierung dieser Maßnahme entwickelt?
Bürgermeister: Die Beantwortung erfolgt im nächsten Ausschuss.
|
|||||||||||||||||||||
| 18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
|
Beschluss (mit Änderungen): Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||
| 25.09.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0040/14 | |||||||||||||||||||||
|
Veränderung der Anwesenheit: Herr Heller verlässt den Friedenssaal, so dass zur Abstimmung 29 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
2. Abstimmung: Beschluss mit Änderungen: Beschluss-Nr. VI/STR/20/0040/2509/14: Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Feuerwehrsatzung | VI/STR/32/0044/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Kostensatzung Feuerwehr | VI/STR/32/0045/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2014 in der Stadt Zeitz | VI/STR/BM/0046/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für Zeitz | VI/STR/65/0035/14 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2014 | ||||||||||||||||||||
| N 17 | Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz | VI/STR/63/0037/14 | |||||||||||||||||||
| N 18 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||