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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2014      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung des "Brühl" zur Umgestaltung im ASO-Programm mündlich durch Ing.Büro Reinsberger      
Ö 6  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0036/14  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0040/14  
Ö 8  
Feuerwehrsatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0044/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

   
    03.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Hier erfolgen die Erläuterungen durch Herrn M

Hier erfolgen die Erläuterungen durch Herrn M. Schaller.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Durch die Eingemeindungen der umliegenden Orte, die alle eine Ortswehr haben, ist es

Durch die Eingemeindungen der umliegenden Orte, die alle eine Ortswehr haben, ist es

notwendig eine aktuelle Satzung für die Stadt Zeitz zu beschließen

Herr Holitschke:

- erläuterte ausführlich den § 11 und 12 der Satzung und beantwortete die Fragen der

  Ortschaftsratsmitglieder;

Jede Ortswehr wählt seinen Wehrleiter und die Wehrleitung laut Satzung und delegiert seine Vertreter zur Mitgliederversammlung. Die Satzung gibt klare Richtlinie für die Kinder - und Jugendarbeit und für alle Ortswehren.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.09.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0044/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0044/2509/14:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Kostensatzung Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0045/14  
Ö 10  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2014 in der Stadt Zeitz  
VI/STR/BM/0046/14  
Ö 11  
Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für Zeitz  
VI/STR/65/0035/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 13  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2014    
N 17     Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz   VI/STR/63/0037/14  
N 18     Informationen aus den Fachbereichen    
N 19     Allgemeine Anfragen    
N 20     Schließung der Sitzung