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Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016  
STR/0018/16  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Verabschiedung des Oberbürgermeisters Herrn Dr. Volkmar Kunze      
Ö 8  
Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 13. März 2016  
VI/STR/10/0346/16  
Ö 9  
Ernennung von Herrn Christian Thieme zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung      
Ö 10  
Beteiligungsbericht 2016  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0340/16  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0339/16  
Ö 12  
Integriertes Quartierskonzept der Stadt Zeitz "Brühl"  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0338/16  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt das Integrierte Quartierskonzept „Brühl“ als weiterführende Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Es dient als Grundlage für die Akquise neuer Fördermittel und beweist auch weiterhin den Willen der Stadt Zeitz, die Ziele und Inhalte der Energiewende umzusetzen.

 

   
    21.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt das Integrierte Quartierskonzept „Brühl“ als weiterführende Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Es dient als Grundlage für die Akquise neuer Fördermittel und beweist auch weiterhin den Willen der Stadt Zeitz, die Ziele und Inhalte der Energiewende umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20160321 Brühl Konzept final (10303 KB)    
   
    21.04.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt das Integrierte Quartierskonzept „Brühl“ als weiterführende Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Es dient als Grundlage für die Akquise neuer Fördermittel und beweist auch weiterhin den Willen der Stadt Zeitz, die Ziele und Inhalte der Energiewende umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    28.04.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0338/16   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0338/2804/16:

Der Stadtrat beschließt das Integrierte Quartierskonzept „Brühl“ als weiterführende Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Es dient als Grundlage für die Akquise neuer Fördermittel und beweist auch weiterhin den Willen der Stadt Zeitz, die Ziele und Inhalte der Energiewende umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 13  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
Ö 14  
persönliche Erklärung durch Herrn Dieter Kmietczyk      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016    
N 17     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/65/0318/16  
N 18     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/65/0344/16  
N 19     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 20     Schließung der Sitzung