Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016 | STR/0018/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Verabschiedung des Oberbürgermeisters Herrn Dr. Volkmar Kunze | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 13. März 2016 | VI/STR/10/0346/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat trifft nach Ablauf der im § 50 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt bezeichneten Frist durch Beschluss folgende Entscheidung:
Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. |
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| 28.04.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0346/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/10/0346/2804/16: Der Stadtrat trifft nach Ablauf der im § 50 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt bezeichneten Frist durch Beschluss folgende Entscheidung:
Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Ernennung von Herrn Christian Thieme zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beteiligungsbericht 2016 | VI/STR/OB/0340/16 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0339/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Integriertes Quartierskonzept der Stadt Zeitz "Brühl" | VI/STR/65/0338/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | persönliche Erklärung durch Herrn Dieter Kmietczyk | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0318/16 | |||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0344/16 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||