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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
Gremium: Ortschaftsrat Theißen
Datum: Di, 18.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.09.2016  
THE/0024/16  
Ö 5  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten  
Enthält Anlagen
 VI/STR/20/0410/16  
Ö 8  
Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0429/16  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen. 

 
   
    18.10.2016 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Herr Borde:

- schlägt eine Erweiterung der Beschlussvorlagen vor. Da bisher immer von der Errichtung

  zweier Messstationen die Rede war, daher macht er den Vorschlag den Beschluss mit der

  Option zu erweitern eine weitere Messstation später zu errichten.

Herr Borde stellt den Antrag die Beschlussvorlage zu erweitern:

- 1.1 Liefern und montieren einer Messstation zur Überwachung der zulässigen

  Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Weißenfelser Straße in der Ortschaft

  Theißen

Abstimmung über Ergänzungsantrag von Herrn Borde

Anwesend: 10

Ja – Stimmen:  1

Nein -  Stimmen:  9

 

Frau Trauer:

- Gerät kann LKW von PKW unterscheiden

Herr Köstler:

- Ist es richtig, dass es sich um einen Vergabebeschluss handelt. Sind die Mittel bereits im

  Haushalt eingeplant?

Frau Schürmann:

- Das wären außerplanmäßige Kosten.

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  /

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  /

 
   
    19.10.2016 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    20.10.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen. 

Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   12

davon anwesend:     12

Ja-Stimmen:      10

Nein-Stimmen:       2

Stimmenthaltungen:          0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:     0

 
   
    27.10.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0429/16   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0425/2710/16:

Der Stadtrat beschließt,

 

  1. die Aufstellung einer stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im fließenden Verkehr in der Zeitzer Straße in der Ortschaft Theißen.

 

  1. die Ausschreibung im IV. Quartal 2016 durchzuführen und stimmt dem damit verbundenen Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017 zu. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

  5

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

Von Frau Späte erfolgt keine Stimmabgabe.

 

 

 

Herr Strauch übergibt die Leitung der Sitzung wieder an Herrn Borde, Vorsitzender des Stadtrates.
Ö 9  
Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters      
N 10     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 20.09.2016    
N 11     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 12     Schließung der Sitzung