Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 20.02.2017 | BIA1/0022/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichterstattung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten der Stadt Zeitz (mündlich durch Frau Reyes und Frau Küßner) | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0536/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites | VI/STR/20/0534/17 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
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| 30.03.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites. Abstimmungsergebnis:
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| 05.04.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.04.2017 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
Herr Bosse bittet hierzu um nähere Erläuterung besonders bzgl. des Kassenkredites unserer Stadt. |
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| 11.04.2017 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Frau Prahlow: - gab Erläuterungen zur 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites. Mit der Genehmigung des Liquiditätskredites 2016 erging die kommunalaufsichtliche Anordnung, zur Überarbeitung und erneuten Beschlussfassung des Maßnahmeplanes. Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite soll mit der Haushaltsatzung für das Haushaltjahr 2017 auf 15.000.000 € festgelegt werden. Dieser Betrag orientiert sich an den höchsten Kassenbedarf im Juli 2017. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
Frau Prahlow verlässt um 20.00 Uhr die Sitzung. |
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| 18.04.2017 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Frau Prahlow: - erläuterte die Fortschreibung des Maßnahmeplanes des Liquiditätskredites. Es werden z. B. KITA Gebühren erhöht, die Eintrittskarten für den Schlosspark erhöht, die Bücherei geschlossen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.04.2017 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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- Frau Prahlow macht Ausführungen zur Beschlussvorlage - im Anschluss erfolgt die Abstimmung Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.04.2017 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Frau Prahlow erläutert die Sachlage. Der Ortschaftsrat Pirkau äußert sich missbilligend darüber, dass wie in Top 7 zwar eine Beschlussfassung eingefordert wird, jedoch im Vorfeld weder Einflussnahme noch Mitspracherecht besteht.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist die Vorlage abgelehnt |
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| 25.04.2017 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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- es erfolgen wieder Ausführungen durch Frau Prahlow Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2017 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Frau Schürmann: • Kassenkredit wird um 550 T EUR gemindert • Minderung = Auflage von KA BLK • ist genehmigungspflichtig, da > 10,8 Mio. EUR Herr Köstler: - Ist richtig, dass wieder der Juni stärkster Monat ist Frau Schürmann: - Ja, wie auch der Oktober Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| 27.04.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites. Abstimmungsergebnis:
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| 04.05.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0534/17 | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/20/0534/0405/17: Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8.1 | Aktueller Sachstand der Vorbereitungen 1050 Jahre Zeitz | ||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2017 bis 31.07.2018 | VI/STR/40/0517/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und K.-Niederkirchner-Straße | VI/STR/40/0523/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz | ||||||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Aktueller Sachstand Asylbewerber/ Flüchtlinge | ||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 20.02.2017 | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Protokoll Begehung Brühl (52 KB) | ||