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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 03.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Protokoll Begehung Brühl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 20.02.2017  
BIA1/0022/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Berichterstattung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten der Stadt Zeitz (mündlich durch Frau Reyes und Frau Küßner)      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0536/17  
Ö 8  
1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0534/17  
Ö 8.1  
Aktueller Sachstand der Vorbereitungen 1050 Jahre Zeitz      
Ö 9  
Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2017 bis 31.07.2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0517/17  
Ö 10  
Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und K.-Niederkirchner-Straße  
VI/STR/40/0523/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte.

   
    03.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Erweiterter Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen)

 

        in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße sowie

        in der oberen Käthe-Niederkirchner-Straße Geschwister-Scholl-Gymnasium/ Haus 2

 

gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen                (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    18.04.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung der zur Anordnung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) in der Virchowstraße zwischen den Einmündungen Röntgenstraße und Käthe-Niederkirchner-Straße gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) notwendigen Schritte.

 

Abstimmungsergebnis zur Rücknahme der Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    27.04.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

 

 

   
    04.05.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/40/0523/17   
   
Ö 11  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 11.1  
Aktueller Sachstand Asylbewerber/ Flüchtlinge      
Ö 12  
Allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 20.02.2017    
N 15     Allgemeine Anfragen    
N 16     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Begehung Brühl (52 KB)