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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 14.08.2017  
BIA1/0025/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0615/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).

   
    25.09.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.09.2017 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Herr Köstler:

- Kann diesem einfach nicht zustimmen, Bürger müssen bereits genug zahlen und damit ist

  die Schmerzgrenze erreicht. Gleiches gilt auch für die in TOP 10 anstehende Erhöhung

  (30 % ist schliechtweg unzumutbar für den Einzelnen)

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  /

Nein-Stimmen:

  9

Stimmenthaltungen:

  /

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  /

 

   
    26.10.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/40/0615/17   
   

 

Ö 7  
Haushaltskonsolidierungkonzept 2018 der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0613/17  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0612/17  
Ö 9  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 14.08.2017    
N 13     Allgemeine Anfragen    
N 14     Schließung der Sitzung