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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Stand BM für BA 24_10_2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.08.2017  
BET1/0025/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0628/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.037.186 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.000.775 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

36.411 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

7.629.818 EUR

 

in den Ausgaben auf

7.629.818 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.406.520 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

925.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

4.362.000 EUR

 

 

   
    24.10.2017 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Der Antrag von Herrn Strauch Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3“ wird durch Herrn Thieme zur Abstimmung gestellt:

 

Abstimmung:5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 1 Stimmenthaltung

Somit ist der Änderungsantrag angenommen.

 

 

Herr Thieme stellt jetzt die vorliegende Beschlussvorlage mit der beschlossenen Änderung – Streichung der zusätzlichen Stelle SB 3 – zur Abstimmung:

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.037.186 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.000.775 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

36.411 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

7.629.818 EUR

 

in den Ausgaben auf

7.629.818 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.406.520 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

925.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

4.362.000 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.10.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0628/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/75/0628/2610/17:

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 25.09.2017 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.037.186 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.000.775 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

36.411 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

7.629.818 EUR

 

in den Ausgaben auf

7.629.818 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2018 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.406.520 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

925.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

4.362.000 EUR

 

Abstimmungsergebnis zum Beschluss mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  8

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1   (Frau Beyer)

 

Ö 8  
Bericht über die Erstellung der Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Zeitz 2015 bis 2017 und der Gebührenkalkulation 2018 bis 2020  
Enthält Anlagen
VI/STR/BM/0629/17  
Ö 9  
5. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0630/17  
Ö 10  
Entwässerungsgebührensatzung (zental/dezentral)  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0631/17  
Ö 11  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 12  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.08.2017    
N 15     Ausbau der Weißenfelser Straße - ab Knoten "Grüne Aue bis ARAL-Tankstelle - in Zeitz" Nachtrag 2 - Floßgrabenquerung Start- und Zielbaugrube Schmutzwasser und Regenwasser   VI/STR/75/0626/17  
N 16     Beantwortung der Anfrage zu ingenieurtechnischen Leistungen durch den Betriebsführer    
N 17     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 18     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stand BM für BA 24_10_2017 (748 KB)