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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 15.01.2018  
BIA1/0030/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Suchtberatung in Zeitz: Sachstände/ Entwicklungstrends bei Methamphetaminen (insbesondere Crystal) (Zu diesem Top werden eingeladen: AMBULife Sozialer Dienst GbR sowie die Diakonie Naumburg-Zeitz.)      
Ö 7  
Verleihung des Ehrenamtspreises ab 2019  
VI/STR/40/0702/18  
Ö 8  
Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0668/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Ergänzung:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Rückverweisung in die Verwaltung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

   
    09.04.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0668/2604/18:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

11 

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Ö 9  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0669/17  
Ö 10  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 11  
Allgemeine Anfragen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 15.01.2018    
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 15     Schließung der Sitzung