Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.11.2018 | FINA1/0040/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen | VI/STR/40/0887/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. |  |
VI/STR/STR/0872/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0867/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Heller:
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| 21.01.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zur Änderung der Vorlage durch den Antrag von Herrn Schröder:
Nach dieser Abstimmung möchte Herr Gentsch die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen.
Folgender Redebeitrag wird zu Protokoll gegeben:
Herr Exler: Wenn der Antrag von Herrn Schröder beschlossen wurde, der den Antrag der Fraktion Die Linke ändert, kann nur noch über den Antrag von Herrn Schröder abgestimmt werden. Somit steht der Antrag der Fraktion die Linke nicht mehr zur Debatte. Herr Schröder hat beantragt, den Antrag der Fraktion Die Linke „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen“ zu ändern gemäß Geschäftsordnung. Dem wurde zugestimmt. Das heißt, wir haben jetzt nur noch als Vorlage für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss sowie den Stadtrat den Antrag auf „Neugestaltung der Giebel“. Der Antrag der Fraktion Die Linke ist nicht mehr abstimmungsfähig. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ist vorbereitend für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss. Nach Abstimmung des Antrages von Herrn Schröder wird dieser weitergegeben als Beschluss des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses. Die Vorlage „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen ist hier im Ausschuss beendet.
Herr Gentsch: Diese Vorlage ist hier im Ausschuss beendet. Sie können doch nicht verlangen, dass der Antrag wieder umgeändert wird in den der Fraktion die Linke.
Herr Exler: Diesen Antrag gibt es nicht mehr.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Antrag:
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| 31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/10/0867/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/10/0867/0602/19:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Antrag abgelehnt
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| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.11.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2018 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2018 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2018 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VI/STR/14/0889/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||