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Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020  
HAU1/0006/20  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0164/20  
Ö 6     Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0160/20  
Ö 7     Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0157/20  
Ö 8     Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0153/20  
Ö 9     Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0158/20  
Ö 10     Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0161/20  
Ö 11     Verbrennungsverbot
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0156/20  
Ö 12     Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0177/20  
Ö 13     Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU  
VII/STR/OB/0167/20  
Ö 14     Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0128/20  
Ö 15     Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0131/20  
Ö 16     Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0132/20  
Ö 17     Anfragen sowie Informationen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020    
N 20     Personalangelegenheit / Vorstellung des Bewerbers   VII/STR/10/0176/20  
N 21     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019   VII/STR/10/0168/20  
N 22     Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform   VII/STR/BM/0174/20  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0155/20  
N 24     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0162/20  
N 25     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0163/20  
N 26     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VII/STR/63/0170/20  
N 27     Anfragen sowie Informationen    
Ö 28     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30     Schließung der Sitzung