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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.06.2020  
BIA1/0007/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
N 6     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 7     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.06.2020    
N 8     Vorstellung des SRH Klinikums Zeitz durch die Geschäftsführung (mündlich)    
N 9     Ein Logo für die Stadt Zeitz - Präsentation von Logo-Variante 1 und Logo-Variante 2 (mündlich)    
N 10     Anfragen sowie Informationen    
Ö 11  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 13  
Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0248/20  
Ö 14  
3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0237/20  
Ö 15  
Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0240/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

   
    07.09.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    08.10.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0240/0810/20:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 16  
Umsetzung DigitalPakt Schulen (mündlich)      
Ö 17  
Anfragen sowie Informationen      
Ö 18  
Schließung der Sitzung