Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.10.2020 | BAU1/0004/20 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0317/20 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2021 bis 2026 | VII/STR/40/0322/20 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie) | VII/STR/65/0308/20 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Beantragung von Fördermitteln im Bundesfördermittelprogramm „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für das Projekt „Mehrgenerationshäuser Rahnestraße 6 - 8“ | VII/STR/65/0312/20 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020 | VII/STR/65/0315/20 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2019 in den Städtebauförderungsprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD), „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellungen für die Programmjahre 2020 und 2021 im Programm „Lebendige Zentren“, Stand: 24.11.2020.
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel, sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
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11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2019 in den Städtebauförderungsprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD), „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) und der Antragstellungen für die Programmjahre 2020 und 2021 im Programm „Lebendige Zentren“, Stand: 24.11.2020.
Für die bewilligten und beantragten Fördermittel, sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushaltsjahren einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze der Einzelmaßnahmen mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz | VII/STR/65/0319/20 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz | VII/STR/65/0323/20 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0296/20 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.10.2020 | ||||||||||||||||||
N 17 | Ausschreibung eines neuen Baugebietes in Zeitz | VII/STR/65/0310/20 | |||||||||||||||||
N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||