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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.10.2020  
BAU1/0004/20  
Ö 5     Einwohneranfragen      
Ö 6     Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0346/21  
Ö 7     Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0317/20  
Ö 8     Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0308/20  
Ö 9     Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0315/20  
Ö 10     1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0319/20  
Ö 11     Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0323/20  
Ö 12     Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0296/20  
    VORLAGE
   

 

 

Der Stadtrat beschließt,

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den aktuellen Nutzern des Rudolf-Puschendorf-Stadions Möglichkeiten zur Reduzierung der Pflegekosten dieser Sportstätte auszuloten, ggf. die Flächen nach einem (Teil-)Rückbau einer anderweitigen Nutzung zuzuführen.

 

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 27 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den aktuellen Nutzern des Rudolf-Puschendorf-Stadions Möglichkeiten zur Reduzierung der Pflegekosten dieser Sportstätte auszuloten.

 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Heike Reimschüssel

 

 

x

Dr. Albrecht Weinhold

x

 

 

Reiner Eckel

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Peter Kurth

 

x

 

 

 

   
    02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den aktuellen Nutzern des Rudolf-Puschendorf-Stadions Möglichkeiten zur Reduzierung der Pflegekosten dieser Sportstätte auszuloten, ggf. die Flächen nach einem (Teil-)Rückbau einer anderweitigen Nutzung zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit dem geänderten Beschlusstext:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

x

 

 

Lothar Gentsch

 

x

 

Dr. Norbert Müller

x

 

 

Sebastian Nicolai

 

 

x

Axel Thamm

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Sven Schulze-Knechtel

 

 

x

 

 

   
    25.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat beschließt,

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den aktuellen Nutzern des Rudolf-Puschendorf-Stadions Möglichkeiten zur Reduzierung der Pflegekosten dieser Sportstätte auszuloten, ggf. die Flächen nach einem (Teil-)Rückbau einer anderweitigen Nutzung zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 13     Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 28.10.2020    
N 16     Ausschreibung eines neuen Baugebietes in Zeitz   VII/STR/65/0310/20  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20     Schließung der Sitzung