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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 13.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:35
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021  
FINA/0019/21  
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021  
FINA/0019/21  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0417/21  
    VORLAGE
   

1        Der Stadtrat beschließt gem. § 120 Abs. 1 Satz 4 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2013 mit einer Bilanzsumme von 140.926.974,30 EUR sowie das negative Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von -3.178.844,13 EUR.

2. Der Stadtrat erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 120 Abs. 1 Satz 5 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2013 (Jahresabschluss 2013) die Entlastung.

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1        Der Stadtrat beschließt gem. § 120 Abs. 1 Satz 4 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2013 mit einer Bilanzsumme von 140.926.974,30 EUR sowie das negative Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von -3.178.844,13 EUR.

2. Der Stadtrat erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 120 Abs. 1 Satz 5 KVG LSA für den Jahresabschluss zum 31.12.2013 (Jahresabschluss 2013) die Entlastung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7     Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0419/21  
Ö 8     Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0423/21  
Ö 9     Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA  
VII/STR/65/0422/21  
Ö 10     Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie  
VII/STR/32/0415/21  
Ö 11     Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0418/21  
Ö 12     Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
VII/STR/STR/0366/21  
Ö 13     Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0367/21  
Ö 14     Anfragen sowie Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021    
N 17     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0416/21  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21     Schließung der Sitzung