Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 30.08.2022 | OA/0024/22 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Beauftragung und Berufung Ortswehrleiter | VII/STR/BM/0751/22 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren. |
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| 10.01.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.01.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt,
Herrn Jörg Mengel, vorerst für die Dauer von 2 Jahren bis zum 26.01.2025, unter Berufung in den Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Ortswehr Kayna und
der Stadtrat beruft
Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeitz für die Dauer von 6 Jahren.
Hr. Strauch nimmt die Verpflichtung von Herrn Jörg Mengel zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz und der Ortswehr Kayna sowie die Verpflichtung von Herrn Christian Habel als stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortswehr Kayna der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz vor.
Herr Mengel und Herr Habel sprechen den Verpflichtungstext:
„Ich schwöre, meine Kraft dem Volk und dem Land Sachsen-Anhalt zu widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt zu wahren und zu verteidigen, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.“
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| Ö 7 | Kurzevaluation - easypark Nutzung | VII/STR/32/0770/22 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Petition des Tierschutzvereins "Tierschutz Zeitz e.V." | VII/STR/32/0771/22 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 11 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 30.08.2022 | ||||||||||||||||
| N 12 | Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||