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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.11.2023  
BAU/0034/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Zeitz-Ost - Kooperatives Stadtumbauverfahren Vorstellung zum Entwurfsstand durch Tobias Jacobs und Simone Plötzer, Timourou  
VII/STR/65/0995/23  
Ö 7  
Beitritt zum Verein „Lokale Aktionsgruppe Montanregion Sachsen-Anhalt Süd e.V.“ (LAG MRS e.V.)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0968/23  
Ö 8  
Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 103 – „Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser in der Steintorvorstadt in Zeitz“ – als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0989/23  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0990/23  
Ö 10  
Zuwendungsbescheide in der Städtebauförderung für das Programmjahr 2023  
VII/STR/65/0999/24  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0994/23  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0992/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    22.01.2024 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    23.01.2024 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    24.01.2024 - Bauausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    29.01.2024 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    31.01.2024 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation 2024_01_31_Stellenplan24 (7084 KB)    
Ö 13  
Regenwassernutzungskonzept  
VII/STR/STR/1000/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.11.2023    
N 17     Anfragen und Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung