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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.11.2023  
BAU/0034/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Zeitz-Ost - Kooperatives Stadtumbauverfahren Vorstellung zum Entwurfsstand durch Tobias Jacobs und Simone Plötzer, Timourou  
VII/STR/65/0995/23  
Ö 7  
Beitritt zum Verein „Lokale Aktionsgruppe Montanregion Sachsen-Anhalt Süd e.V.“ (LAG MRS e.V.)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0968/23  
Ö 8  
Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 103 – „Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser in der Steintorvorstadt in Zeitz“ – als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0989/23  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0990/23  
Ö 10  
Zuwendungsbescheide in der Städtebauförderung für das Programmjahr 2023  
VII/STR/65/0999/24  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0994/23  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0992/23  
Ö 13  
Regenwassernutzungskonzept  
VII/STR/STR/1000/24  
    VORLAGE
   

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Andreas Exler                                                                          Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler                                                              Fraktion SPD/Bündnis90Grüne


 

   
    24.01.2024 - Bauausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

Andreas Exler                                                                          Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler                                                              Fraktion SPD/Bündnis90Grüne


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    29.01.2024 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    31.01.2024 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 29.11.2023    
N 17     Anfragen und Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung