Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum MZ-Artikel "Investor braucht mehr Platz"

Oberbürgermeister Christian Thieme möchte zu folgendem Zitat in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.01.2021 "Investor braucht mehr Platz" Stellung nehmen:

Er [Uwe Kraneis] hatte den ersten Kontakt zu dem Investor geknüpft, "weil der sich an uns gewandt hat, nachdem er von der Stadt Zeitz nichts angeboten bekommen hat."

Die Aussage, der Investor habe von der Stadt Zeitz nichts angeboten bekommen, ist falsch und hat bei Oberbürgermeister Christian Thieme zu vielen Nachfragen geführt sowie auch auf diversen Online-Plattformen für viele Diskussionen gesorgt.

Oberbürgermeister Christian Thieme:

Ich bedanke mich bei denjenigen, die das Zitat hinterfragt und sich direkt bei mir informiert haben.

Selbstverständlich hat die Stadt Zeitz dem Investor etwas angeboten, nämlich das Radeland, denn nur dort gibt es Flächen in der angefragten Größe von nun 45.000 Quadratmetern.
Wir hatten im letzten Jahr im Herbst ein gutes Gespräch mit dem Investor. Der Investor erhielt von uns die notwendigen Kontakte zu den Eigentümern, die verkaufsbereit waren. Dem waren monatelange Recherchen und Gespräche seitens dem Referat für Wirtschaftliche Entwicklung mit den Eigentümern vorausgegangen und der Investor erhielt auch erste Informationen zum Erschließungsstand der Grundstücke sowie Fördermöglichkeiten.

Daraufhin folgte ein zeitnaher Termin beim Wirtschaftsministerium in Magdeburg, um das Projekt vorzustellen und über Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten zu sprechen. Die IMG (Investitions- und Marketinggesellschaft des Landes) war in diesem Gespräch auch dabei. Es gab im Anschluss noch einen Termin mit der IMG, dem Investor und mir zum weiteren Vorgehen.
Allerdings kam der Investor mit dem Eigentümer nicht gut ins Gespräch. Ihn hat zudem abgeschreckt, dass er für mögliche Erweiterungen, die geplant würden, weitere Eigentümer ansprechen müsste.

Das Problem ist, dass wir in Zeitz derzeit noch nicht die großen Gewerbeflächen schnell zur Verfügung stellen können, die große Unternehmen benötigen. Da sind andere Kommunen derzeit im Vorteil, weil sie derzeit die günstigeren Rahmenbedingungen haben. Die Probleme in Zeitz sind: keine ausreichenden und ausgewiesenen Gewerbeflächen, schwierige Eigentümer, hohe Kaufpreisvorstellungen, Faktor Zeit, hohe Sanierungs- oder Herstellungskosten. Natürlich müssen wir hier Lösungen finden und die Rahmenbedingungen verbessern.

Doch man kann aus einem Ackerland nicht einfach eine Gewerbefläche machen, denn die Schaffung von "Gewerbeflächen auf Vorrat" ist seit den 1990er Jahren nicht mehr möglich. Darum brauchen und haben wir die Unterstützung des Landes für eine Wirtschaftsentwicklungsstrategie samt Machbarkeitsstudie für Gewerbeflächen. Entsprechendes ist insoweit im Haushaltsplan 2021 verankert.

Das Ziel ist daher, dass die Stadt Zeitz für zukünftige Ansiedlungen große (!) Flächen bereithält, was bisher nicht der Fall ist und im Rahmen der Regionalplanung wie gesagt auch nicht möglich war (Stichwort: Vorratsflächen), denn es gibt im Umland genügend planungsrechtlich festgelegte Flächen. Letzteres führt nämlich zwecks Vermeidung des Flächenfraßes und der Flächenversiegelung dazu, dass Zeitz planungsrechtlich keinen "Bedarf" an neuen Flächen hat. Genau diese Perspektive muss aber aus meiner Sicht mit den Argumenten "Strukturwandel" und "neue Arbeitsplätze" völlig neu beleuchtet werden. Das ist genau mein Ansatz gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und der IMG, worüber ich bereits im Stadtrat und im Amtsblatt berichtet habe.

Einerseits kann ich die Enttäuschung vieler Bürger über den erneuten Rückschlag sehr gut verstehen. Wir sind selbst sehr enttäuscht, denn wir haben uns wie gesagt sehr bemüht und sind auch intensiv dabei, die Probleme zu lösen.

Auf der anderen Seite stelle ich leider auch immer wieder fest, dass einige Bürger und teilweise auch die Zeitung nicht gewillt sind, die Arbeit der Stadtverwaltung im Strukturwandel wahrzunehmen und dadurch auch die öffentliche Stimmung drücken. Aufgrund der Dynamik der Ereignisse und des Umfangs der Projekte ist eine Information im Detail nicht immer möglich, gleich gar nicht, wenn es sich um laufende und noch nicht abgeschlossene Projektverfahren handelt. Und derer gibt es hinreichend. Jedoch informiere ich regelmäßig und ausführlich im Tätigkeitsbericht und kürzlich im letzten Amtsblatt über unsere Arbeit und Fortschritte beim Strukturwandel. Die Stadtratssitzungen stehen jedermann offen, sich zu informieren und Fragen zu stellen. Für weitere Fragen stehen wir ebenfalls immer gern zur Verfügung.

Abgesehen davon haben wir sehr wohl Erfolg mit Grundstücksentwicklungen und Immobilienverkäufen wie dem Tiergartenhof, die Tankinnereinigung oder dem alten Volksbad und berichten in Absprache mit den neuen Eigentümern auch gerne darüber. Im Gewerbeband entlang der Bahntrasse gab es neue Ansiedlungen. Insbesondere gibt es auch gemeinsam mit der hiesigen Wirtschaft regelmäßige Treffen und es werden neue Projekte besprochen, die in der Umsetzungsvorbereitung sind. Auch mit kleineren und mittleren Unternehmen werden neue Projekte besprochen und unterstützt.

Bei vielen Projekten geht es voran, aber bei einigen gibt es eben leider auch mal Rückschläge.