Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.03.2010 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Ordnungsbehördlicher hausinterner Verwarn- und Bußgeldkatalog zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten für die Stadt Zeitz | V/STR/BM/0256/10 | |||||
| Ö 7 | Beschluss zur Projektbegleitung bei der Umstellung der Kameralistik auf die Doppik ausgearbeitet vorn: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0252/10 | |||||
| Ö 8 | Information zum aktuellen Bearbeitungsstand der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0260/10 | |||||
| 20.04.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Anfragen Frau Späte zur Privatisierung Bäder: 1. Inwieweit sind hier Aufträge durch die Stadt Zeitz erteilt worden. 2. In welchem Zeitplan befinden wir uns derzeit mit der Privatisierung.
Frau Hoffmann. zu 1. Die Stadt Zeitz hat keine Projektstudie in Auftrag gegeben. zu 2. Der Zeitplan steht noch nicht fest, man befindet sich noch in der Beratungsphase. Zur Zeit werden die Gesellschafter- bzw. Aufsichtsratssitzungen vorbereitet.
Anfrage Frau Spindler: Wie hat sich die Verwaltung einen gewissen Einfluss gesichert mit Verträgen etc. hinsichtlich der Eintrittspreise bzw. Gebühren, dass diese nicht ins Unendliche steigen?
Bürgermeister: Der Sachstand erlaubt es derzeit nicht, detaillierte Angaben dahingehend zu äußern.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen
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| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 11 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.03.2010 | ||||||
| N 12 | Funkübertragungsstelle im Rathausturm, Vertragsneufassung mit der Deutschen Funkturm GmbH ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0255/10 | |||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||