Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.03.2010 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Ordnungsbehördlicher hausinterner Verwarn- und Bußgeldkatalog zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten für die Stadt Zeitz | V/STR/BM/0256/10 | |||||
| 20.04.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der Bürgermeister erläutert die Vorlage.
Herr Hinke stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den hausinternen Bußgeldkatalog nach rechtlicher Prüfung umgehend zu veröffentlichen. Der Bürgermeister wird prüfen, in welcher Art und Weise eine Veröffentlichung vorgenommen werden kann.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Hinke: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. |
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| Ö 7 | Beschluss zur Projektbegleitung bei der Umstellung der Kameralistik auf die Doppik ausgearbeitet vorn: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0252/10 | |||||
| Ö 8 | Information zum aktuellen Bearbeitungsstand der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0260/10 | |||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 11 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.03.2010 | ||||||
| N 12 | Funkübertragungsstelle im Rathausturm, Vertragsneufassung mit der Deutschen Funkturm GmbH ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0255/10 | |||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||