Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.04.2010 | ||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 sowie das Konsolidierungskonzept 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0294/10 | |||||
| Ö 6 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Luckenau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0288/10 | |||||
| Ö 7 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Theißen ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0297/10 | |||||
| Ö 8 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0298/10 | |||||
| Ö 9 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Pirkau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0299/10 | |||||
| Ö 10 | Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Kayna ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0300/10 | |||||
| Ö 11 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Würchwitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0301/10 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1. Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Würchwitz.
2. Aufgrund der geprüften und festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde wird dem Bürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen – Anhalt erteilt.
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| 01.06.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Würchwitz.
2. Aufgrund der geprüften und festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde wird dem Bürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen – Anhalt erteilt.
Frau Späte nimmt an der Abstimmung wieder teil. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 10.06.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Würchwitz.
2. Aufgrund der geprüften und festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde wird dem Bürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen – Anhalt erteilt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 17.06.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/0301/10 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/20/0301/1706/10:
1. Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung für das Jahr 2007 der ehemaligen Gemeinde Würchwitz.
2. Aufgrund der geprüften und festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde wird dem Bürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen – Anhalt erteilt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 12 | Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung für das Jahr 2007 für die Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0302/10 | |||||
| Ö 13 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2008 für die Gemeinde Theißen ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0303/10 | |||||
| Ö 14 | Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das Jahr 2008 für die Gemeinde Luckenau ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0289/10 | |||||
| Ö 15 | Information über das Entschuldungsprogramm vom Land Sachsen-Anhalt "STARK II" ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0290/10 | |||||
| Ö 16 | Information zur Vorbereitung der Geschwindigkeitsmessungen - mündlich | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.04.2010 | ||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||