Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Information des 1. FC Zeitz über ein Bauvorhaben auf dem Gelände des Ernst-Thälmann-Stadions in der Stadt Zeitz (mündliche Information durch Herrn Schwager) | IV/STR/20/1327/08 | |||||
| Ö 5 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1295/08 | |||||
| Ö 6 | Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land | IV/STR/OB/1328/08 | |||||
| Ö 7 | Alternative Lösung zur Schaffung einer christlichen Schule | IV/STR/10/1308/08 | |||||
| Ö 8 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Anschaffung eines Allradfahrzeuges für das Ordnungsamt, Sachgebiet allgemeine Ordnung und Sicherheit / öffentliche Einrichtungen | IV/STR/32/1311/08 | |||||
| Ö 9 | Genehmigung zur Durchführung der geplanten Ausschreibung zur Lieferung und Betreuung von PC-Hardware | IV/STR/10/1333/08 | |||||
| Ö 10 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € | IV/STR/40/1314/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008, dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz, Evangelisches Kirchspiel Zeitz, vom 26.02.2008 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € zuzustimmen. |
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| 02.06.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008, dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz, Evangelisches Kirchspiel Zeitz, vom 26.02.2008 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 03.06.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008, dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz, Evangelisches Kirchspiel Zeitz, vom 26.02.2008 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis Antrag Frau Wetzelt: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1 (Herr Strauch) |
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| 12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 18 - zurückgestellt | |||||||
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Frau Wetzelt stellt den Antrag auf Zurückverweisung der Vorlage und Wiedereinbringung bei Genehmigung des Haushaltes der Stadt Zeitz.
Abstimmung über den Antrag: 5 - 0 - 2 (1 x namentlich Herr Schwarz)
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| Ö 11 | Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008 | IV/STR/40/1320/08 | |||||
| Ö 12 | Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz | IV/STR/61/1299/08 | |||||
| Ö 13 | Freigabe der Eigenmittel für Maßnahmen, gefördert innerhalb der Städtebauförderprogramme Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), in der vorläufigen Haushaltsführung | IV/STR/61/1318/08 | |||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 15.1 | Information zu Gesellschaftsvertrag SWZ (mündlich durch Oberbürgermeister, Herr Kmietczyk) | ||||||
| N 15.2 | Zustimmung zum Vergleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse Burgenlandkreis (mündlich) | ||||||
| N 16 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1312/08 | |||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||