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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 12.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.05.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
N 4     Zustimmung zum Vergleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse Burgenlandkreis   IV/STR/20/1310/08  
Ö 5  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Anschaffung eines Allradfahrzeuges für das Ordnungsamt, Sachgebiet allgemeine Ordnung und Sicherheit / öffentliche Einrichtungen  
IV/STR/32/1311/08  
Ö 6  
Genehmigung zur Durchführung der geplanten Ausschreibung zur Lieferung und Betreuung von PC-Hardware  
IV/STR/10/1333/08  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1295/08  
Ö 8  
Freigabe der Eigenmittel für Maßnahmen, gefördert innerhalb der Städtebauförderprogramme Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), in der vorläufigen Haushaltsführung  
IV/STR/61/1318/08  
Ö 9  
Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz
IV/STR/61/1346/08  
Ö 10  
Änderung des Maßnahme-Kosten-Finanzierungsplanes und des Programmantrages für 2008 im Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost / Aufwertung  
IV/STR/61/1345/08  
Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 der Stadt Zeitz "Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II"  
IV/STR/61/1228/08  
Ö 12  
Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht
IV/STR/61/1286/08  
Ö 13  
Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz  
IV/STR/61/1299/08  
Ö 14  
Änderung der Planungsziele für den Bebauungsplan 10/2  
IV/STR/STR/1335/08  
Ö 15  
Förderung des Tourismus und energetische Stadterneuerung FLUR Projekt Mühlgraben  
IV/STR/STR/1342/08  
Ö 16  
Bauvorhaben im Gebiet der Bebauungspläne 16 A und 49 der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/1344/08  
Ö 17  
Blaues Band Weiße Elster  
IV/STR/STR/1267/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Verbindung mit sachkundigen Bürgern, Vereinen und Behörden interne Recherchen durch z

Der Oberbürgermeister wird beauftragt interne Recherchen durch zuständige Ämter in Verbindung mit sachkundigen Bürgern, Vereinen und Behörden durchführen zu lassen, eine Antragsformulierung zur Aufnahme dieses Flusses in die Förderrichtlinie Blaues Band zu beantragen.

Kontaktaufnahme mit dem Wirtschaftsministerium

Kontaktaufnahme mit Anliegerstädten

Kontaktaufnahme mit Vereinen, die sich mit Wassersport Tourismus u.dgl. beschäftigen.

Termin: Oktober 2008

   
    28.05.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt interne Recherchen durch zuständige Ämter in Verbindung mit sachkundigen Bürgern, Vereinen und Behörden durchführen zu lassen, eine Antragsformulierung zur Aufnahme dieses Flusses in die Förderrichtlinie Blaues Band zu beantragen.

Kontaktaufnahme mit dem Wirtschaftsministerium

Kontaktaufnahme mit Anliegerstädten

Kontaktaufnahme mit Vereinen, die sich mit Wassersport Tourismus u.dgl. beschäftigen.

Termin: Oktober 2008

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   5 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: - 

   
    12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Nach einer umfangreichen Diskussion gibt es folgenden Antrag:

Nach einer umfangreichen Diskussion gibt es folgenden Antrag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, stärker die Vermarktung der Weißen Elster als touristisches, länderverbindendes Idenditätsmerkmal voranzubringen und nochmals die Aufnahme in die Förderrichtlinie „Blaues Band“ zu prüfen.

 

Dem Antrag wird mit 7  -  0  -  0 zugestimmt.

 

geänderter Beschlusstext:

Die Verwaltung wird beauftragt, stärker die Vermarktung der Weißen Elster als touristischer, länderverbindendes Idenditätsmerkmal voranzubringen und nochmals die Aufnahme in die Förderrichtlinie „Blaues Band“ zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Ö 18  
Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 €  
IV/STR/40/1314/08  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur
IV/STR/40/1321/08  
Ö 20  
Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008  
IV/STR/40/1320/08  
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Verkauf einer Teilfläche (Stellfläche) der Kurt-Lange-Straße im OT Zangenberg   IV/STR/80/1304/08  
N 24     Verkauf einer Teilfläche (Vorgarten) in der Kurt-Lange-Straße im OT Zangenberg   IV/STR/80/1305/08  
N 25     Verkauf von zwei Teilflächen hinter der Wendischen Straße 31 in Zeitz   IV/STR/80/1303/08  
N 26     Theater Zeitz "Capitol"   IV/STR/STR/1316/08  
N 27     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1312/08  
N 28     Vergabe von Bauleistungen - Abbruch eines Gebäudekomplexes, Braustraße 2 bis 3 und 4 in 06712 Zeitz - hier: Abbruch- und Entsorgungsarbeiten   IV/STR/63/1323/08  
N 29     Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung Klausur- und Schulgebäude, 3. BA: Schulgebäude (Theaterzentrum), Fenster, Haustüren - hier: Tischlerarbeiten   IV/STR/63/1322/08  
N 30     Vergabe von Bauleistungen - Instandsetzung / Erneuerung von Holzfenstern im Rathaus, Fenstersanierung / 4. BA - hier: Tischlerarbeiten   IV/STR/63/1271/08  
N 31     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 1: Bauhauptleistungen - hier: Erdbau-, Gründungs- und Rohbauarbeiten   IV/STR/63/1275/08  
N 32     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 2: Stahlbau - hier: Stahlbauarbeiten   IV/STR/63/1276/08  
N 33     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 3: Wand/Dach - hier: Zimmerarbeiten   IV/STR/63/1277/08  
N 34     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 4: Dachabdichtungs-/Dachklempnerarbeiten   IV/STR/63/1278/08  
N 35     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 5: Wärmedämm- und Fassadenarbeiten   IV/STR/63/1281/08  
N 36     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 7: Fenster und Außentüren - hier: Tischlerarbeiten   IV/STR/63/1280/08  
N 37     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 H: Heizungsanlage - hier: Heizungsinstallationsarbeiten   IV/STR/63/1284/08  
N 38     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 L - Lüftungsanlage - hier: Lüftungsinstallationsarbeiten   IV/STR/63/1287/08  
N 39     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 S: Sanitäranlage - hier: Sanitärinstallationsarbeiten   IV/STR/63/1290/08  
N 40     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 19 - Elektroanlage - hier: Elektroinstallationsarbeiten   IV/STR/63/1291/08  
N 41     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung Sachbearbeiter/in Archiv (Krankheitsvertretung)   IV/STR/10/1325/08  
N 42     Personalangelegenheit - externe befristete Anstellung eines Absolventen der Hochschule Harz   IV/STR/10/1331/08  
N 43     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sachbearbeiter/in Wirtschaftsförderung   IV/STR/10/1340/08  
N 44     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Haushaltswesen   IV/STR/10/1337/08  
N 45     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Einwohnermelde- und Personenstandswesen   IV/STR/10/1334/08  
N 46     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Marktmeister/in   IV/STR/10/1336/08  
N 47     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Personal (Personalentwicklung)   IV/STR/10/1338/08  
N 48     Allgemeine Anfragen    
Ö 49  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 50  
Schließung der Sitzung