Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.05.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
N 4 | Zustimmung zum Vergleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse Burgenlandkreis | IV/STR/20/1310/08 | |||||
Ö 5 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Anschaffung eines Allradfahrzeuges für das Ordnungsamt, Sachgebiet allgemeine Ordnung und Sicherheit / öffentliche Einrichtungen | IV/STR/32/1311/08 | |||||
Ö 6 | Genehmigung zur Durchführung der geplanten Ausschreibung zur Lieferung und Betreuung von PC-Hardware | IV/STR/10/1333/08 | |||||
Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1295/08 | |||||
Ö 8 | Freigabe der Eigenmittel für Maßnahmen, gefördert innerhalb der Städtebauförderprogramme Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), in der vorläufigen Haushaltsführung | IV/STR/61/1318/08 | |||||
Ö 9 | Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz | ![]() |
IV/STR/61/1346/08 | ||||
Ö 10 | Änderung des Maßnahme-Kosten-Finanzierungsplanes und des Programmantrages für 2008 im Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost / Aufwertung | IV/STR/61/1345/08 | |||||
Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 der Stadt Zeitz "Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II" | IV/STR/61/1228/08 | |||||
Ö 12 | Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht | ![]() |
IV/STR/61/1286/08 | ||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen.
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29.05.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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11.06.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen. Abstimmungsergebnis einschl. Ergänzung der Begründung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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12.06.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Herr Hörig stellt den Antrag auf Zurückverweisung und die Maßnahmen in das Verkehrsentwicklungskonzept mit aufzunehmen.
Abstimmung über den Antrag: 2 - 2 - 3 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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03.07.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1286/08 | |||||||
Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) beantragt: In der Begründung ist der Passus „B 2“ mit aufzunehmen
Abstimmung über die Antragstellung: Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1286/0307/08:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen.
In der Begründung wird der Passus „B 2“ aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 30 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Heller ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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Ö 13 | Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz | IV/STR/61/1299/08 | |||||
Ö 14 | Änderung der Planungsziele für den Bebauungsplan 10/2 | IV/STR/STR/1335/08 | |||||
Ö 15 | Förderung des Tourismus und energetische Stadterneuerung FLUR Projekt Mühlgraben | IV/STR/STR/1342/08 | |||||
Ö 16 | Bauvorhaben im Gebiet der Bebauungspläne 16 A und 49 der Stadt Zeitz | IV/STR/STR/1344/08 | |||||
Ö 17 | Blaues Band Weiße Elster | IV/STR/STR/1267/08 | |||||
Ö 18 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € | IV/STR/40/1314/08 | |||||
Ö 19 | Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur | ![]() |
IV/STR/40/1321/08 | ||||
Ö 20 | Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008 | IV/STR/40/1320/08 | |||||
Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 22 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 23 | Verkauf einer Teilfläche (Stellfläche) der Kurt-Lange-Straße im OT Zangenberg | IV/STR/80/1304/08 | |||||
N 24 | Verkauf einer Teilfläche (Vorgarten) in der Kurt-Lange-Straße im OT Zangenberg | IV/STR/80/1305/08 | |||||
N 25 | Verkauf von zwei Teilflächen hinter der Wendischen Straße 31 in Zeitz | IV/STR/80/1303/08 | |||||
N 26 | Theater Zeitz "Capitol" | IV/STR/STR/1316/08 | |||||
N 27 | Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus | IV/STR/40/1312/08 | |||||
N 28 | Vergabe von Bauleistungen - Abbruch eines Gebäudekomplexes, Braustraße 2 bis 3 und 4 in 06712 Zeitz - hier: Abbruch- und Entsorgungsarbeiten | IV/STR/63/1323/08 | |||||
N 29 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung Klausur- und Schulgebäude, 3. BA: Schulgebäude (Theaterzentrum), Fenster, Haustüren - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1322/08 | |||||
N 30 | Vergabe von Bauleistungen - Instandsetzung / Erneuerung von Holzfenstern im Rathaus, Fenstersanierung / 4. BA - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1271/08 | |||||
N 31 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 1: Bauhauptleistungen - hier: Erdbau-, Gründungs- und Rohbauarbeiten | IV/STR/63/1275/08 | |||||
N 32 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 2: Stahlbau - hier: Stahlbauarbeiten | IV/STR/63/1276/08 | |||||
N 33 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 3: Wand/Dach - hier: Zimmerarbeiten | IV/STR/63/1277/08 | |||||
N 34 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 4: Dachabdichtungs-/Dachklempnerarbeiten | IV/STR/63/1278/08 | |||||
N 35 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 5: Wärmedämm- und Fassadenarbeiten | IV/STR/63/1281/08 | |||||
N 36 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 7: Fenster und Außentüren - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1280/08 | |||||
N 37 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 H: Heizungsanlage - hier: Heizungsinstallationsarbeiten | IV/STR/63/1284/08 | |||||
N 38 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 L - Lüftungsanlage - hier: Lüftungsinstallationsarbeiten | IV/STR/63/1287/08 | |||||
N 39 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 18 S: Sanitäranlage - hier: Sanitärinstallationsarbeiten | IV/STR/63/1290/08 | |||||
N 40 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 19 - Elektroanlage - hier: Elektroinstallationsarbeiten | IV/STR/63/1291/08 | |||||
N 41 | Personalangelegenheit - Befristete Einstellung Sachbearbeiter/in Archiv (Krankheitsvertretung) | IV/STR/10/1325/08 | |||||
N 42 | Personalangelegenheit - externe befristete Anstellung eines Absolventen der Hochschule Harz | IV/STR/10/1331/08 | |||||
N 43 | Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sachbearbeiter/in Wirtschaftsförderung | IV/STR/10/1340/08 | |||||
N 44 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Haushaltswesen | IV/STR/10/1337/08 | |||||
N 45 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Einwohnermelde- und Personenstandswesen | IV/STR/10/1334/08 | |||||
N 46 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Marktmeister/in | IV/STR/10/1336/08 | |||||
N 47 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Personal (Personalentwicklung) | IV/STR/10/1338/08 | |||||
N 48 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 49 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 50 | Schließung der Sitzung | ||||||