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Tagesordnung - 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Nachnutzung Landesgartenschau      
Ö 9  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne aus dem Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrates Zeitz (Verfasser : Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne)  
IV/STR/STR/0070/05  
Ö 10  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne in den Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrates Zeitz (Verfasser : Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne)  
IV/STR/STR/0072/05  
Ö 11  
Aufhebung des Beschlusses IV/0099.2/1612/04 (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/010/0058/05  
Ö 12  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/STR/0007/05  
Ö 13  
Sofortige Öffnung der Luther Gasse in zwei Richtungen. Geschwindigkeitsbegrenzung Neumarkt 30 km/h (Verfasser : Stadtrat)
IV/STR/STR/0016/05  
Ö 14  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (Verfasser : Rechnungsprüfungsamt)
IV/STR/014/0003/05  
Ö 15  
Beitrittsbeschluss zum 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2005 des SSBZ - Bescheid der Kommunalaufsichtsbehörde vom 26.10.2005 (Verfasser : Stadtreinigungs- und Servicebetrieb)  
IV/STR/074/0033/05  
Ö 16  
Schließung der Zweigbibliothek "Martin Luther", Platz der Deutschen Einheit 5 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Bibliothek)
IV/STR/040/0021/05  
Ö 17  
Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2005 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0024/05  
Ö 18  
Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)
IV/STR/040/0044/05  
Ö 19  
Außerplanmäßige Bewilligung der Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 02.2110.9401 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung in Höhe von 18,5 T€ (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0046/05  
Ö 20  
Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahmen zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 (Verfasser : SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)  
IV/STR/032/0036/05  
Ö 21  
Beschluss zur Abschnittsbildung der Geußnitzer Straße (Verfasser : SG Steuern - Gebühren und Beiträge)
IV/STR/020/0066/05  
Ö 22  
Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost / Programmjahr 2006 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)
IV/STR/061/0008/05  
Ö 23  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43 der Stadt Zeitz - Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0039/05  
Ö 24  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0057/05  
Ö 25  
Blockkonzept 10 - Fortschreibung Sanierungsziele für den Teilbereich Messerschmiedestr. 16, 17, 18/19, 20 und Querstr. 5 (Verfasser : SG Stadtsanierung)
IV/STR/OBM/0023/05  
Ö 26  
9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997 (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz)  
IV/STR/075/0089/05  
Ö 27  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz)  
IV/STR/075/0087/05  
Ö 28  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz)  
IV/STR/075/0088/05  
Ö 29  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2006 (Verfasser : Haushaltswesen)  
IV/STR/201/0084/05  
Ö 30  
Terminplan zur Vorlage der aktualisierten Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in den Ausschüssen und im Stadtrat (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0043/05  
Ö 31  
Umschichtung bewilligter Fördermittel vom Fördergebiet 2 in das Fördergebiet 1 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0041/05  
N 32     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils    
N 33     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 34     Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0554/2103/02 (Verfasser : PDS-Fraktion)   IV/STR/STR/0054/05  
N 35     Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister)   IV/STR/032/0069/05  
N 36     Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L. und der Stadt Zeitz zur Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung an die Liquidatorin der Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L. (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0032/05  
N 37     Verbesserung der Hardware-Verfügbarkeit sowie Konsolidierung der Server (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0074/05  
N 38     Vergabe - Lieferung und Installation einer integrierten Finanzsoftware für die VGem Zeitzer Land (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Hauptamt Verfasser 3: Haushaltswesen)   IV/STR/063/0067/05  
N 39     Ersteigerung von Grundstücken im Zwangsvollstreckungsverfahren (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0015/05  
N 40     Nutzungs-/Pflegevertrag Stadt Zeitz ./. VFR e.V. über das Grundstück "Kloster Posa", Flur 28, Flurstück 66/25, Gemarkung Zeitz - Inanspruchnahme Optionsrecht für weitere 6 Jahre (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0017/05  
N 41     Sachstand der Verwaltung über den Erbbaupachtvertrag Fam. Karl Wehlte und Herrn Marko Dietrich auf dem Grundstück Kloster Posa, Gem. Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/25 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0083/05  
N 42     Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion)   IV/STR/STR/0059/05  
N 43     Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Tennisverein "Blau-Weiß" e.V. Zeitz über die Tennisanlage Sophienhöhe zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)   IV/STR/040/0042/05  
N 44     Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 06.02.1995 für die Tennisanlage "Fockendorfer Grund" in der Flur 8, Flurstück 5/2, Gemarkung Zeitz, zwischen der Stadt Zeitz und dem Zeitzer Tennisclub e.V. (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften Verfasser 3: Schulverwaltungs- und Kulturamt)   IV/STR/080/0029/05  
N 45     Externe Stellenausschreibung zur Krankheitsvertretung: 1 staatl. anerkannte/r Erzieher/in - Heilpädagoge/Heilpädagogin (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0075/05  
N 46     Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung BADEWART (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0022/05  
N 47     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung Fachangestellte/r für Bäderbetriebe (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0080/05  
N 48     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.11.2005 zur Vergabe von Bauleistungen am Objekt Albrechtsches Palais, Außenanlagen 1. Bauabschnitt (Verfasser : SG Stadtsanierung Verfasser 2: Urban Center)   IV/STR/OBM/0047/05  
Ö 49  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 50  
Schließung der Sitzung