Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 08.03.2012 | HAU1/0026/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Gründung Tochtergesellschaft „Immobilienmanagement Zeitz GmbH“ durch die Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0755/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Ausbau der Feldstraße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0735/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau der Hauptstraße (L 191) im Ortsteil Nonnewitz (vom Kreuzungsbereich Hauptstraße – Zeitzer Weg – Dorfstraße bis zum Ortsausgang Richtung Pirkau / Hohenmölsen) und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0736/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Ausbau der Hauptstraße (L 191) im Ortsteil Nonnewitz (aus Richtung Theißen kommend bis zum Kreuzungsbereich Hauptstraße – Zeitzer Weg – Dorfstraße) und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebührenund Beiträge | V/STR/65/0737/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Ausbau der Kurzen Straße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0738/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Übertragung von Aufgaben der Gleichstellungsstelle an den PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt, Regionalgruppe Süd | V/STR/OB/0752/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Regelung der Kostenbeteiligung bei Dienstreisen in die Partnerstädte der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Alternative Liberale Liste | V/STR/STR/0747/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Für Dienstreisen in Partnerstädte der Stadt Zeitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland übernimmt die Stadt Zeitz nur noch 40 % der Kosten. 60 % der Kosten trägt der Reisende selbst. Diese Regelung gilt für alle Partnerstädte und für Städte, mit denen eine Partnerschaft angebahnt werden soll. Anwendung findet diese Regelung für alle Haupt- und Nebenangestellten sowie alle ehrenamtlichen Funktions- und Mandatsträger. Diese Regelung tritt nach Beschlussfassung in Kraft. |
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| 24.04.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Für Dienstreisen in Partnerstädte der Stadt Zeitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland übernimmt die Stadt Zeitz nur noch 40 % der Kosten. 60 % der Kosten trägt der Reisende selbst. Diese Regelung gilt für alle Partnerstädte und für Städte, mit denen eine Partnerschaft angebahnt werden soll. Anwendung findet diese Regelung für alle Haupt- und Nebenangestellten sowie alle ehrenamtlichen Funktions- und Mandatsträger. Diese Regelung tritt nach Beschlussfassung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.04.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Für Dienstreisen in Partnerstädte der Stadt Zeitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland übernimmt die Stadt Zeitz nur noch 40 % der Kosten. 60 % der Kosten trägt der Reisende selbst. Diese Regelung gilt für alle Partnerstädte und für Städte, mit denen eine Partnerschaft angebahnt werden soll. Anwendung findet diese Regelung für alle Haupt- und Nebenangestellten sowie alle ehrenamtlichen Funktions- und Mandatsträger. Diese Regelung tritt nach Beschlussfassung in Kraft. Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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In einer längeren Diskussion legen die Fraktionen ihre Meinungen und Standpunkte dar. Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) möchte, dass im Protokoll verankert wird: Zukünftig soll durch den Stadtrat beschlossen werden: Wer fährt wann und aus welchem Anlass wohin?
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, ergänzt dazu: Wenn persönliche Einladungen vergeben werden, kann der Stadtrat dazu nicht beschließen.
Nach der längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Rossner-Sauerbier auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/0747/0305/12: Für Dienstreisen in Partnerstädte der Stadt Zeitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland übernimmt die Stadt Zeitz nur noch 40 % der Kosten. 60 % der Kosten trägt der Reisende selbst. Diese Regelung gilt für alle Partnerstädte und für Städte, mit denen eine Partnerschaft angebahnt werden soll. Anwendung findet diese Regelung für alle Haupt- und Nebenangestellten sowie alle ehrenamtlichen Funktions- und Mandatsträger. Diese Regelung tritt nach Beschlussfassung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
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| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 08.03.2012 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme "Freiflächengestaltung Brühl zwischen Scharrenstraße und Rothestraße" in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz | V/STR/65/0743/12 | |||||||||||||||||
| N 17 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0758/12 | |||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||