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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des So-HA vom 11.09.2012 und 11.10.2012 sowie des HA vom 20.09.2012  
HAU1/0034/12  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Beteiligungsbericht 2013  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0858/12  
Ö 7  
Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF - W für die Ortswehr Zangenberg  
V/STR/32/0873/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF - W für die Ortswehr Zangenberg in Höhe von 55

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 55.000 €.

   
    08.11.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    15.11.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/0873/12   
    Frau Späte hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind

Frau Späte hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

 

Hierzu liegt eine Austauschvorlage vor.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/32/0873/1511/12:

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 €.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 der Stadt Zeitz - Eigenheimbau Cranachweg VI ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0824/12  
Ö 9  
Rentenberatungsstelle in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0867/12  
Ö 10  
Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
V/STR/OB/0874/12  
Ö 11  
Allgemeine Anfragen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des So-HA vom 11.09.2012 sowie des HA vom 20.09.2012    
N 14     Vergabe von Planungsleistungen für das STARK III-Fördermittelvorhaben am Gebäude der Sekundarschule "Am Schwanenteich" Rasberger Straße 2 in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Hochbau   V/STR/65/0830/12  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen für das STARK III Fördermittelvorhaben am Gebäude der Sekundarschule III und der 3. Grundschule, Schillerstraße/Pestalozzistr. 5 in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Hochbau   V/STR/65/0836/12  
N 16     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/0868/12  
N 17     Allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung