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Tagesordnung - 32. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 27.09.2012 und 18.10.2012  
STR/0011/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beteiligungsbericht 2013  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0858/12  
Ö 10  
Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF - W für die Ortswehr Zangenberg  
V/STR/32/0873/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF - W für die Ortswehr Zangenberg in Höhe von 55

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 55.000 €.

   
    08.11.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    15.11.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/0873/12   
    Frau Späte hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind

Frau Späte hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

 

Hierzu liegt eine Austauschvorlage vor.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/32/0873/1511/12:

Der Stadtrat beschließt für die Eilbeschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Ortswehr Zangenberg eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 €.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
V/STR/OB/0874/12  
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2011 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0848/12  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 der Stadt Zeitz - Eigenheimbau Cranachweg VI ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0824/12  
Ö 14  
Rentenberatungsstelle in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0867/12  
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2012    
N 18     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 19     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 21     Schließung der Sitzung