Tagesordnung - 25. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	25. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 08.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016	STR/0022/16
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7.1	Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2016
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz	VI/STR/75/0456/16
Ö 10	Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0474/16
Ö 11	Benennnung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0470/16
Ö 12	Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen	VI/STR/40/0438/16
Ö 13	Änderung der Eintrittsentgeltordnung	VI/STR/40/0461/16
Ö 14	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010	VI/STR/65/0459/16
Ö 15	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014	VI/STR/65/0468/16
Ö 16	Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz	VI/STR/63/0447/16
Ö 17	Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz	VI/STR/63/0448/16
Ö 18	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 19	Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz	VI/STR/10/0471/16
N 20	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 21	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016
N 22	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 23	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 24	Information zu den Eilentscheidungen gemäß § 65 Abs. 4 KVG in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH
N 25	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26	Schließung der Sitzung