Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 16.08.2017 | BAU1/0023/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Energiebericht der Jahre 2015 und 2016 mündlich durch Energiebeauftragte | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Haushaltskonsolidierungkonzept 2018 der Stadt Zeitz | VI/STR/20/0613/17 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0612/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0606/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.10.2017 die 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28.01.2010.
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| 27.09.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Exler informiert über die vorliegende Ergänzung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung vom FB Recht und Ordnungswesen und stellt folgenden Antrag:
Die Mitglieder des Bauausschusses geben an den Hauptausschuss die Empfehlung, die Ergänzungen im Artikel 3 und 11 in die Gefahrenabwehrverordnung zu übernehmen:
(Ergänzung - kursiv gekennzeichnet) Artikel 3 - § 4 „Tierhaltung“ – (3) Das Führen von Hunden ….sowie auf dem Rundweg am Schwanenteich …..
Artikel 11 (8) Entgegen § 4 (4) Hunde ….oder auf dem Rundweg am Schwanenteich führt.
Ja- Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung: 3
Somit ist der Antrag angenommen und es erfolgt die Abstimmung zum Beschluss einschließlich der Ergänzung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.10.2017 die 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28.01.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.10.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.10.2017 die 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28.01.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.10.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0606/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0606/2610/17:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.10.2017 die 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz vom 28.01.2010. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 11 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 16.08.2017 | ||||||||||||||||||
| N 12 | Informationen und weitere Verfahrensweise zum Objekt Schädestr. 5 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
