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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beantwortung Anfrage zu Top 7
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 07.11.2017
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 07.11.2017 - 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.09.2017  
FINA1/0030/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Erfüllung Haushaltsplan 2017, hier: III. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0644/17  
Ö 8  
Informationen aus der Stabstelle Controlling / Kosten- und Leistungsrechnung (mündlich durch die Leiterin)      
Ö 9  
Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17)  
VI/STR/32/0646/17  
Ö 10  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung – Aufstellung der Skulptur „Zehn Zeitzer Ziegen“  
VI/STR/65/0645/17  
Ö 11  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0616/17  
Ö 12  
Prüfbericht über den Katastrophenschutz und Schutz vor Großschadensereignissen mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VI/STR/14/0633/17  
Ö 13  
Bericht zur Nachprüfung des Bereiches Schlosspark mit Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VI/STR/14/0590/17  
Ö 14  
Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0625/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

   
    07.11.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

Änderungsantrag:

Eine Gedenktafel mit dem Zusatz „(Erbauer der Zeitzer Drahtseilbahn)“ soll am Grundstück Thomas-Mann-Str. 4 angebracht werden. 

 

 

Abstimmungsergebnis zu den Anträgen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Eschner beantragt entsprechend der Geschäftsordnung, dass zukünftig die Abstimmungsergebnisse bereits stattgefundener Ausschüsse bekannt gegeben werden.

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

(Entwurf Architekt  William Müller-Zeitz)

 

zu benennen.

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.09.2017    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Beantwortung Anfrage zu Top 7 (29 KB)    
Anlage 1 2 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 07.11.2017 (49 KB)    
Anlage 2 3 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 07.11.2017 - 2 (291 KB)