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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.02.2018  
FINA1/0035/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0720/18  
Ö 8  
Aufgabenstellung: Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0719/18  
    VORLAGE
   
  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Erstellung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen noch einige Unterlagen nachgereicht werden.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i. H. v. 40 T€ werden auf dem Produktkonto 11180.543111/743111  - Geschäftsaufwendungen -

in 2018 insgesamt 20.000 € außerplanmäßig mit folgenden Deckungsvorschlägen bereitgestellt:

  • 16.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)
  • 4.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 26110.527165/727165 (besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Capitol).
     

In 2019 werden insgesamt 20.000 € im Haushaltsplan bereitgestellt, mit folgender geplanten Gegenfinanzierung:

  • 16.000,00 €, HH 2019 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)

 

Der Eigenanteil der Stadt Zeitz für diese vorgesehene Förderung beläuft sich auf 8.000 €. Im Nachgang der Antragstellung soll die Deckung des Eigenanteils über einzuwerbende Spenden ausgeglichen werden.

   
    17.04.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Erstellung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen noch einige Unterlagen nachgereicht werden.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i. H. v. 40 T€ werden auf dem Produktkonto 11180.543111/743111  - Geschäftsaufwendungen -

in 2018 insgesamt 20.000 € außerplanmäßig mit folgenden Deckungsvorschlägen bereitgestellt:

  • 16.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)
  • 4.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 26110.527165/727165 (besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Capitol).
     

In 2019 werden insgesamt 20.000 € im Haushaltsplan bereitgestellt, mit folgender geplanten Gegenfinanzierung:

  • 16.000,00 €, HH 2019 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)

Der Eigenanteil der Stadt Zeitz für diese vorgesehene Förderung beläuft sich auf 8.000 €. Im Nachgang der Antragstellung soll die Deckung des Eigenanteils über einzuwerbende Spenden ausgeglichen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.04.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss zur geänderten Vorlage:

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Erstellung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen noch einige Unterlagen nachgereicht werden.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i. H. v. 40 T€ werden auf dem Produktkonto 11180.543111/743111  - Geschäftsaufwendungen -

in 2018 insgesamt 20.000 € außerplanmäßig mit folgenden Deckungsvorschlägen bereitgestellt:

  • 16.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)
  • 4.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 26110.527165/727165 (besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Capitol).
     

In 2019 werden insgesamt 20.000 € im Haushaltsplan bereitgestellt, mit folgender geplanten Gegenfinanzierung:

  • 16.000,00 €, HH 2019 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)

Der Eigenanteil der Stadt Zeitz für diese vorgesehene Förderung beläuft sich auf 8.000 €. Im Nachgang der Antragstellung soll die Deckung des Eigenanteils über einzuwerbende Spenden ausgeglichen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0719/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0719/2604/18:

 

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Erstellung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen noch einige Unterlagen nachgereicht werden.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i. H. v. 40 T€ werden auf dem Produktkonto 11180.543111/743111  - Geschäftsaufwendungen -

in 2018 insgesamt 20.000 € außerplanmäßig mit folgenden Deckungsvorschlägen bereitgestellt:

  • 16.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)
  •   4.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 26110.527165/727165 (besondere Verwaltungs-
    und Betriebsaufwendungen Capitol).
     

In 2019 werden insgesamt 20.000 € im Haushaltsplan bereitgestellt, mit folgender geplanten Gegenfinanzierung:

  • 16.000,00 €, HH 2019 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)

Der Eigenanteil der Stadt Zeitz für diese vorgesehene Förderung beläuft sich auf 8.000 €. Im Nachgang der Antragstellung soll die Deckung des Eigenanteils über einzuwerbende Spenden ausgeglichen werden.

Abstimmungsergebnis zum Beschluss mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Beschluss über die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz - Entlastung des Oberbürgermeisters Dr. Volkmar Kunze a. D.  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0731/18  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.02.2018    
N 13     Verkauf von Grundstücken   VI/STR/65/0724/18  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 15     Schließung der Sitzung