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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.02.2018  
FINA1/0035/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0720/18  
Ö 8  
Aufgabenstellung: Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0719/18  
Ö 9  
Beschluss über die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz - Entlastung des Oberbürgermeisters Dr. Volkmar Kunze a. D.  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0731/18  
    VORLAGE
   

In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates  vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt.

   
    17.04.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - 
   

Beschluss:

In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates  vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.04.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0731/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/OB/0731/2604/18:

In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. März 2014, unter Beschlussnummer V/STR/20/1146.1/14, zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 wird gem. § 45 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA in Verbindung mit § 120 Abs. 1 KVG LSA dem Oberbürgermeister Dr. Volkmar Kunze a. D. nach Ausräumung der Beanstandungen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.02.2018    
N 13     Verkauf von Grundstücken   VI/STR/65/0724/18  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 15     Schließung der Sitzung