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Tagesordnung - 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.06.2020  
STR/0017/20  
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2020  
STR/0017/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 – Eigenheimbau im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0219/20  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0218/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

 

   
    30.06.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

0

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    16.07.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0218/1607/20:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

Abstimmungsergebnis zur Gesamtsatzung einschließlich Ergänzungsantrag der Fraktion CDU:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Die Feuerwehrsatzung ist um den § 4a zu ergänzen.

Ö 10  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.06.2020    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2020    
N 14     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 15     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0228/20  
N 16     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0231/20  
N 17     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung