Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | HAU1/0006/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt :
Der überarbeitete Entwurf (Anlage) der vorliegenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion Durchführungszeitraum bis 2035 wurde von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und gebilligt. https://www.zeitz.de/de/bauen__wohnen/isek-2035-20026065.html Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen.
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| 11.03.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt :
Der überarbeitete Entwurf (Anlage) der vorliegenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion Durchführungszeitraum bis 2035 wurde von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und gebilligt. https://www.zeitz.de/de/bauen__wohnen/isek-2035-20026065.html Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt :
Der überarbeitete Entwurf (Anlage) der vorliegenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion Durchführungszeitraum bis 2035 wurde von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und gebilligt. https://www.zeitz.de/de/bauen__wohnen/isek-2035-20026065.html Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0161/0406/20: Der Stadtrat beschließt : Der überarbeitete Entwurf (Anlage) der vorliegenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion Durchführungszeitraum bis 2035 wurde von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und gebilligt. https://www.zeitz.de/de/bauen__wohnen/isek-2035-20026065.html Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheit / Vorstellung des Bewerbers | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
| N 21 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
| N 22 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
| N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0155/20 | |||||||||||||||||||
| N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0162/20 | |||||||||||||||||||
| N 25 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0163/20 | |||||||||||||||||||
| N 26 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0170/20 | |||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||