Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | HAU1/0006/20 | |||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
Ö 6 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Verbrennungsverbot | VII/STR/32/0156/20 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
Ö 14 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0128/20 | |||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0131/20 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. |
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05.02.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
Ö 48 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/STR/0131/20 | |||||||||||||||||||||
10.03.2020 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis:
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17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen:
Die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
Ö 21 - | |||||||||||||||||||||
29.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0131/2910/20:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt zu prüfen, die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz ist so zu ändern, dass:
Gewerbetreibende, Vereine, Hausbesitzer, Mieter, Institutionen aller Art bei der Nutzung einer Fläche von bis zu 1 m² vor ihrem Geschäft zur Verschönerung der Umgebung (Blumen, Dekoration etc.), Warenpräsentation oder Werbung von Gebühren befreit sind.
Eine Erlaubnis ist trotzdem zu beantragen. Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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Ö 16 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | ||||||||||||||||||||
N 20 | Personalangelegenheit / Vorstellung des Bewerbers | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
N 21 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
N 22 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0155/20 | |||||||||||||||||||
N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0162/20 | |||||||||||||||||||
N 25 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0163/20 | |||||||||||||||||||
N 26 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0170/20 | |||||||||||||||||||
N 27 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||