Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | HAU1/0006/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten. Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.
Insbesondere geht es um die Straßen: Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.
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| 05.02.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 45 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||||
| 10.03.2020 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten. Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.
Insbesondere geht es um die Straßen: Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten. Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.
Insbesondere geht es um die Straßen: Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0132/0810/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten. Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.
Insbesondere geht es um die Straßen: Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheit / Vorstellung des Bewerbers | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
| N 21 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
| N 22 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
| N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0155/20 | |||||||||||||||||||
| N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0162/20 | |||||||||||||||||||
| N 25 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0163/20 | |||||||||||||||||||
| N 26 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0170/20 | |||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||