Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | HAU1/0006/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
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| 25.02.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken. Die Variante 1 (Verbrennungsverbot für das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz, inklusive Ortsteile) der Beschlussvorlage zum Verbrennungsverbot wird mit nachstehendem Abstimmungsergebnis abgelehnt:
Abstimmungsergebnis:
Der Ortschaftsrat schlägt vor, dass direkte Abgabestellen vor Ort geschaffen werden sollten. Dann könne auch einem Verbrennungsverbot in den Ortsteilen zugestimmt werden
Die Variante 2 (Verbrennungsverbot für das Gebiet der Kernstadt Zeitz) der Beschlussvorlage zum Verbrennungsverbot wird mit nachstehendem Abstimmungsergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
Thomas Zimny weist Frau Vincenz darauf hin, dass am Teich im Wiesenweg Gartenabfälle abgelegt wurden.
Frau Vincenz verlässt die Sitzung. |
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| 25.02.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz zu erwirken.
Abstimmungsergebnis:
Der Ortschaftsrat Theißen gibt demnach seine Empfehlung für die Variante I, das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz.
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| 04.03.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis.
Variante 1 - das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz Abstimmungsergebnis:
Variante 2 - das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz Abstimmungsergebnis:
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| 10.03.2020 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Abstimmungsergebnis:
Auf Grund dieses Abstimmungsergebnisses wurde die Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz nicht mehr zur Abstimmung gestellt. |
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| 10.03.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
BeschlusstextBeschlussempfehlung für das beschließende Gremium:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Abstimmungsergebnis zum Beschluss des Ortschaftsrates:
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| 12.03.2020 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz zu erwirken. Abstimmungsergebnis zu Variante 1:
Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entfällt auf Variante 1. Eine weitere Abstimmung zu Variante 2 entfällt damit.
Anhörung: Der Ortschaftsrat Kayna empfiehlt die Variante 1. der Beschlussvorlage VII/STR/32/0156/20 dem Stadtrat mehrheitlich zur Beschlussfassung.
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| 16.03.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18.05.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Abstimmungsergebnis zu Variante 1:
Abstimmungsergebnis zu Variante 2:
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| 19.05.2020 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz oder Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Es wird über beide Varianten abgestimmt.
Variante 1: Verbrennungsverbot für das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz Die Variante 1 wird mit folgendem Abstimmergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 6 Davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 Von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
D.h. der Ortschaftsrat Würchwitz spricht sich einstimmig gegen ein Verbrennungsverbot für das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz aus.
Variante 2: Verbrennungsverbot für das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz Die Variante 2 wird mit folgendem Abstimmergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 6 Davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 Von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
D.h. der Ortschaftsrat Würchwitz spricht sich mehrheitlich gegen ein Verbrennungsverbot für das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz aus.
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
oder
Variante 2: das Gebiet der Kernstadt der Stadt Zeitz
zu erwirken.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/32/0156/0810/20: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bei dem Landrat des Burgenlandkreises ein ganzjähriges Verbrennungsverbot für Gartenabfälle für
Variante 1: das gesamte Gebiet der Stadt Zeitz
zu erwirken. Abstimmungsergebnis zu Variante 1 der Beschlussvorlage:
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| Ö 12 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheit / Vorstellung des Bewerbers | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0155/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0162/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0163/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0170/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||